MENSCHENRECHTE
In der Theorie …
scheinen die Menschenrechte - durch verschiedene internationale Verträge abgesichert - allen Bürgern dieser Welt garantiert zu sein.
An erster Stelle steht die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Resolution 217 A (III) vom 10. Dezember 1948).
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UN stellt einen Meilenstein in der gesamten Geschichte der Grund- und Bürgerrechte dar. Sie prägt wesentlich die nachfolgende und bis heute andauernde Entwicklung der Menschenrechtsstandards.
Weitere Folgeverträge sind:
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Der "Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte" |
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Die "UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe" |
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Die "UN-Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen" |
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Die "Konvention über die Rechte des Kindes" |
Zu nennen ist hier auch die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 - sozusagen der Urahn aller Menschenrechtserklärungen.
Eine Seite der Regensburger Amnesty-Gruppe, Button "Internat. Recht", zeigt eine umfassende Übersicht dieser Konventionen und Verträge. Einige sind im Wortlaut wiedergegeben.
Amnesty International beruft sich bei seiner Arbeit auf die in diesen Dokumenten festgelegten Grundsätze und Verpflichtungen der Signatarstaaten.
Soweit der Idealzustand. Eigentlich gäbe es für Amnesty nichts zu tun, sollte man meinen.
Jedoch in der Praxis …
Hat sich die Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zwar durch ihre Unterschrift unter dieses Dokument zur Achtung der Menschenrechte verpflichtet und sie auch in die nationalen Verfassungen aufgenommen. Oft werden jedoch grundlegende Rechte, wie das Recht auf Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, durch Sicherheitsgesetze, Notstandsgesetze u.ä.. bis zur de facto Annullierung eingeschränkt.
Real sind die meist für selbstverständlich erachteten Freiheiten also nicht überall und allzeit so selbstverständlich. Grundrechte werden in vielen Ländern eingeschränkt. Dazu kommen noch ungesetzliche, aber staatlich tolerierte Praktiken wie Folter, extralegale Hinrichtungen und das "Verschwindenlassen" unliebsamer Personen.
Amnesty International dokumentiert solche Verstöße, soweit sie bekannt werden (die "Spitze des Eisbergs"),
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in seinem Jahresbericht, der online bestellt werden kann, und dessen Zusammenfassung |
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in seinem Bericht zur Lage der Menschenrechte in den Weltregionen |
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in seinen Länderberichten und |
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in Themenberichten (Themen wie Flüchtlinge und Asyl, Folter, staatlicher Mord usw.) |